Neumarkt
in der Steiermark
Politik
SPÖ
Politik - ZNN
Aktuelles auf Facebook
Anmerkung zur ZNN-Facebookseite:
Es kann eventuell möglich sein, dass
diese eigentlich für die Allgemeinheit
frei zugängliche Politseite nicht für
Jedermann/frau zugänglich ist. Wenn man
auf dieser Facebookseite einen
kritischen Kommentar oder eine den
handelnden Personen nicht genehme Frage
stellt, wird der Kommentar gelöscht oder man
wird gesperrt. So sieht
anscheinend bei dieser Partei, dass von
ihnen immer wieder eingeforderte "Miteinand"
aus.
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Gemeinde Neumarkt klagte Bürgerliste ZNN – und bekam in ALLEN
Punkten Recht
Der Gemeinderat Neumarkt beschloss 2021, sich juristisch gegen
Behauptungen der Bürgerliste ZNN zu wehren. Nun ist das Urteil da:
Das Landesgericht Leoben entschied zugunsten der Marktgemeinde.
In der KLEINEN ZEITUNG vom 17.01.2023 und auch in der
Onlineausgabe gibt es einen ausführlichen Bericht über dieses
Urteil.
Es handelt sich um ein - Erstinstanzliches Urteil - Das
Urteil ist nicht rechtskräftig.
Die KLEINE ZEITUNG vom 21.01.2023 berichtet:
"Kampf um Meinungsfreiheit": Bürgerliste geht in Berufung
Das Landesgericht Leoben verurteilte die Neumarkter Bürgerliste ZNN
zu Widerruf und Unterlassung, da sie unwahre Behauptungen getätigt
haben soll. Die Bürgerliste will nun für "Meinungsfreiheit kämpfen"
und beruft. |
Gemeinderätin:
Nina Feichter,
wohnhaft Mariahof |
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