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Neumarkt in der Steiermark Politik SPÖ

Politik - ZNN

Aktuelles auf Facebook

Anmerkung zur ZNN-Facebookseite:
Es kann eventuell möglich sein, dass diese eigentlich für die Allgemeinheit frei zugängliche Politseite nicht für Jedermann/frau zugänglich ist. Wenn man auf dieser Facebookseite einen kritischen Kommentar oder eine den handelnden Personen nicht genehme Frage stellt, wird der Kommentar gelöscht oder man wird gesperrt. So sieht anscheinend bei dieser Partei, dass von ihnen immer wieder eingeforderte "Miteinand" aus.



Gemeinde Neumarkt klagte Bürgerliste ZNN – und bekam in ALLEN Punkten Recht
Der Gemeinderat Neumarkt beschloss 2021, sich juristisch gegen Behauptungen der Bürgerliste ZNN zu wehren. Nun ist das Urteil da: Das Landesgericht Leoben entschied zugunsten der Marktgemeinde.
In der KLEINEN ZEITUNG vom 17.01.2023 und auch in der Onlineausgabe gibt es einen ausführlichen Bericht über dieses Urteil.
Es handelt sich um ein - Erstinstanzliches Urteil -  Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
 
Zum genaue Urteilsspruch gegen die ZNN, Frau FEICHTER und Herrn REIBLING



Die KLEINE ZEITUNG vom 21.01.2023 berichtet:
"Kampf um Meinungsfreiheit": Bürgerliste geht in Berufung
Das Landesgericht Leoben verurteilte die Neumarkter Bürgerliste ZNN zu Widerruf und Unterlassung, da sie unwahre Behauptungen getätigt haben soll. Die Bürgerliste will nun für "Meinungsfreiheit kämpfen" und beruft.

zum Zeitungsbericht
 


Gemeinderätin:
Nina Feichter,
wohnhaft Mariahof

 

 

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